Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 5 (2) S 1 Nr. 3 UWG
  Handelsrecht

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Werbung in den Gelben Seiten im Internet für zahnärztliche Leistungen mit dem Hinweis auf eine Ärztegemeinschaft; Anspruch auf Unterlassung einer irreführender Werbung; Täuschung über geschäftliche Verhältnisse wegen der Erwähnung eines Arztes als Mitgesellschafter einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• berufsrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

  Zahnarztpraxis als "Ärztegemeinschaft"?

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  "Gemeinschaft" mit Angestellten ist irreführend

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Werbung als "Ärztegemeinschaft" unlauter bei Täuschung über geschäftliche Verhältnisse

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Arzt- und Berufsrecht - Darf sich eine Zahnarztpraxis als "Ärztegemeinschaft" bezeichnen?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97

  Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus LG Essen, 11.08.2008 - 44 O 69/08

  Die Kammer teilt die Auffassung des Bundesgerichtshofs (14.10.1999 - I ZR 90/97 - NJW-RR 2001, 1118), dass die aus einem früheren wettbewerbswidrigen Handeln abgeleitete Besorgnis, dass der Verletzer in gleicher Weise auch künftig erneut wieder wettbewerbswidrig auftreten kann, grundsätzlich nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden kann.
• BGH, 09.10.2003 - I ZR 167/01

  Arztwerbung im Internet

  Auszug aus LG Essen, 11.08.2008 - 44 O 69/08

  Die Klägerin ist gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG klagebefugt (vgl.: BGH, 09.10.2003 - I ZR 167/01 - NJW 2004, 440).
• LG München I, 07.12.2000 - 5 HKO 14047/00

  Auszug aus LG Essen, 11.08.2008 - 44 O 69/08

  Die Kammer teilt die Auffassung des Bundesgerichtshofs (14.10.1999 - I ZR 90/97 - NJW-RR 2001, 1118), dass die aus einem früheren wettbewerbswidrigen Handeln abgeleitete Besorgnis, dass der Verletzer in gleicher Weise auch künftig erneut wieder wettbewerbswidrig auftreten kann, grundsätzlich nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden kann.

• OLG Hamm, 24.03.2009 - 4 U 195/08

  Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung des Begriffs "Ärztegemeinschaft" für eine …

  Unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Essen vom 11.08.2008 - Aktenzeichen 44 O 69/08, wird den Beklagten zu 1.) und 2.) bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,, ersatzweise Ordnungshaft oder eine Ordnungshaft bis zu sechs Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken in den "Gelbe Seiten" im Internet für ihre zahnärztlichen Leistungen mit dem Hinweis "Ärztegemeinschaft T" zu werben.